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Generalanwalt beim EuGH, 21.06.1979 - 149/78 |
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Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Metallurgica Luciano Rumi SpA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Unterschreitung der Listenpreise bei EGKS-Verkäufen
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 21.06.1979 - 149/78
- EuGH, 12.07.1979 - 149/78
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 17.12.1959 - Gutachten 1/59
Macchiorlati Dalmas & Figli gegen Hohe Behörde der Europäischen Gemeinschaft für …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 21.06.1979 - 149/78
Gerichtshof im Urteil vom 17. Dezember 1959 (Rechtssache 1/59, Macchiorlatti Dalmas) entschieden, daß "jede Abweichung von den Listenpreisen einen Verstoß gegen die Veröffentlichungsvorschriften dar[-stellt], selbst wenn diese Abweichung in gleichem Maße auf alle vergleichbaren Geschäfte Anwendung findet und insofern keinen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot darstellt" (Slg. 1958-1959, 431).